Anliegerstraßen – Anlieger entscheiden: Aber nicht in Bernau
- Details
- Veröffentlicht am Dienstag, 08. Mai 2012
- Geschrieben von Péter Vida
Wie schon im vorangegangenen Artikel geschrieben, hat erneut die große Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung unseren Antrag auf Anliegerentscheid bei Straßenerschließung und Straßenausbau abgelehnt.
In einem langen Artikel gibt die Märkische Oderzeitung die teilweise haarsträubende Argumentation der anderen Fraktionen wieder und vermittelt hierdurch einen guten Eindruck, wo die Trennlinie zwischen behaupteter und wirklicher Bürgerpolitik verläuft.
Bauen und Stadtentwicklung ein Chaos in Bernau
- Details
- Veröffentlicht am Samstag, 05. Mai 2012
- Geschrieben von Péter Vida
Die jüngste Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung hat es wieder deutlich gezeigt. Der Umgang mit Bau- und Stadtentwicklungsmaßnahmen in Bernau ist das reinste Chaos. Dies umfasst gewöhnliche Baumaßnahmen (bspw. neue Plansche, Parkhaus Eberswalder Straße, Gestaltung Bahnhofsvorplatz) genauso wie Unzulänglichkeiten im Gebäudemanagement (bspw. Erwerb Bürgermeisterstraße 25) oder den nicht nachhaltigen und schließlich die Akzeptanz von Verwaltungsentscheidungen nicht steigernden Umgang mit Straßenausbaumaßnahmen.
Deshalb stellte unsere Fraktion den Antrag, dass Anliegerstraßen, bei denen die Bürger mit 75-90% Eigenanteil beteiligt werden, in Zukunft nur noch ausgebaut werden sollen, wenn die Mehrheit der betroffenen Anlieger im Rahmen einer förmlichen Befragung der Maßnahme zustimmt. Es kann nicht angehen, dass bei Ausbaumaßnahmen der ablehnende Wille der Anlieger mit der Begründung zurückgewiesen wird, dass die Straße ja auch überörtliche Funktion habe, bei der Veranlagung die 75-90% sogleich damit begründet werden, dass die Straße ja zum überwiegenden Teil nur den Anliegern nutze. Wenn man bei einer Straße einen überörtlichen Charakter meint, zu erkennen, ist es legitim, nicht die Anlieger letztverbindlich darüber entscheiden zu lassen, nur dann muss auch der Gebührenanteil entsprechend stärker auf die Allgemeinheit aufgeteilt werden. Oder aber man bürdet den Bärenanteil den Anliegern auf, wenn man meint, dass die Straße quasi nur ihnen nütze, nur dann müssen diese auch darüber entscheiden können, ob sie es wollen. Eine Kombination aus beiden Negativelementen ist nicht länger hinnehmbar. Insbesondere hatten wir gehofft, dass die Erfahrungen der letzten Jahre rund um die Nelkenstraße die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung umdenken lässt. War unser Antrag vor 3 Jahren noch mit breiter Mehrheit abgelehnt worden, gingen wir davon aus, dass nunmehr auch die anderen Fraktionen ihren Worten Taten folgen lassen, die Einwohnerbeteiligung ernst nehmen. Doch weit gefehlt: Mit den gleichen Argumenten (wenn auch in einem sachlicheren, und die Menschenwürde achtenden Tonfall) wie damals lehnte erneut die breite Mehrheit der SVV unseren Antrag ab. Somit geht Bernau auch weiterhin den „Betonweg“ bürgerferner Entscheidungen.
Dem Fass den Boden schlug aber der peinliche Auftritt des 1. Stellvertretenden Bürgermeisters Illge aus.
27 zu 25...
- Details
- Veröffentlicht am Sonntag, 22. April 2012
- Geschrieben von Péter Vida
… mit diesem Ergebnis befürwortete eine knappe Mehrheit des Kreistages Barnim den Erwerb des HOKAWE. Weder die eindringlichen Appelle unseres Fraktionsmitgliedes Johannes Madeja, die Umweltauswirkungen in klarem Licht zu sehen, noch die wirtschaftlichen Betrachtungen von Andreas Beyer (BFB) oder die beherzte Wortmeldung der Linken-Fraktionschefin Margitta Mächtig reichten aus, um die resoluten Ja-Sager zu überzeugen.
In meinem kurzen Redebeitrag wies ich darauf hin, dass die Entscheidung über ein 17-Millionen-Projekt nicht nach den Dimensionen gut oder böse, politisch opportun oder nicht getroffen werden darf. Nur Fakten ohne Emotionen zählen – kein plakativer Klimaschutz, der sich bei näherer Betrachtung als Umweltfrevel entpuppt, kein Schwelgen im Glanze der Rekommunalisierung, die letztendendes ein fiskalisches Fiasko für den Landkreis und seine Bürger wird.
Für Offenheit und Transparenz – gegen Kungelrunden
- Details
- Veröffentlicht am Donnerstag, 15. März 2012
- Geschrieben von Péter Vida
Wie bekannt versucht Landrat Ihrke (SPD) seit Monaten wie ein Hasardeur, das insolvente Holzkraftwerk in kreisliches Eigentum zu überführen. Das finanzielle Risiko von knapp 20 Millionen Euro lässt selbst hartgesottene Ja-Sager im Kreistag ins Grübeln kommen. Immer mehr Abgeordnete und Fraktionen melden Bedenken an. BVB / FREIE WÄHLER hat von Anbeginn opponiert – und dies mit zahlreichen umwelt- und wirtschaftspolitischen Argumenten.
Da Bodo Ihrke (SPD) nun Sorge hat, dass es nicht zu einer Mehrheit kommt, werden wankelmütige Mandatsträger in bauchpinselerischen Telefonaten bearbeitet. Durch Versprechungen und Verlockungen soll der demokratische Meinungsbildungsprozess manipuliert werden. Zudem wurden alle Fraktionsvorsitzenden zu einer informellen Belehrungsrunde Beratungsrunde nach Eberswalde einbestellt, um auf Linie getrimmt zu werden.
Bei so etwas macht BVB / FREIE WÄHLER aber nicht mit. Schriftlich habe ich meine Teilnahme abgesagt. Bis heute liegen uns die wirklich wichtigen Fakten nicht vor. Diese aber hat der Landrat zu präsentieren und dann für eine öffentliche Debatte freizugeben. Ein Wegdiskutieren des unübersehbaren finanziellen Risikos in Hinterzimmerrunden ist unverantwortlich. Die Bürger des Landkreises haben ein Recht darauf, zu erfahren, welche riskanten Geschäfte geplant sind. Lesen Sie hier den Beitrag der Märkischen Oderzeitung.
Radweg: Ja; Kita-Gebühren-Arbeitsgruppe: Nein
- Details
- Veröffentlicht am Montag, 05. März 2012
- Geschrieben von Péter Vida
… so lässt sich das Ergebnis der jüngsten Stadtverordnetenversammlung aus Sicht der Unabhängigen zusammenfassen.
Unser wortgleich in die Stadtverordnetenversammlung Bernau und die Gemeindevertretung Ahrensfelde eingebrachter Antrag auf Errichtung eines Radweges zwischen Bernau, Schwanebecker Chaussee und Blumberg wurde einstimmig angenommen. Ziel ist es, durch den 8 Kilometer langen Radweg die Orte bzw. Ortsteile Bernau, Lindow, Birkenhöhe, Birkholzaue, Elisenau und Blumberg besser miteinander zu verbinden. Zudem ist die L31 (Blumberger Chaussee) eine kurvenreiche und gefährliche Straße und dient nicht wenigen Kindern als Schulweg. Durch das positive Votum sowohl in Bernau als auch in Ahrensfelde besteht nun Zuversicht, dass schon dieses Jahr mit der Realisierung begonnen wird.
Denen die Demokratie schwerfällt…
- Details
- Veröffentlicht am Samstag, 03. März 2012
- Geschrieben von Péter Vida
Die vergangene Sitzung des Kreistages Barnim am 29.02.2012 war ein Lehrstück über undemokratisches Verhalten der „großen“ Fraktionen.
Stilecht durchzog die gesamte Sitzung das Sich-Empören über Wortmeldungen unserer Fraktion. Ob es Hinweise, Fragen oder sogar eigene, gegenteilige (sic!) Meinungen waren, die wir uns erlaubten, vorzutragen – konsequent wurde alles verhöhnt und mit koordinierten Massenzwischenrufen gestört.
Doch was war inhaltlich passiert?
Migrations- und Integrationsrat Brandenburg wählte neue Vorstandsmitglieder – Péter Vida im Landesvorstand
- Details
- Veröffentlicht am Montag, 27. Februar 2012
- Geschrieben von Péter Vida
Am vergangenen Wochenende fand die erste Sitzung des Migrations- und Integrationsrates des Landes Brandenburg (MIR) im neuen Jahr statt. Der MIR ist der landesweite Dachverband der Migrantenorganisationen. Er setzt sich für die in Brandenburg lebenden Menschen mit Migrationshintergrund und sucht mit der Landesregierung nach der Wegen zur Verbesserung der Lebensbedingungen und Integrationsmöglichkeiten der hier lebenden ausländischen Bevölkerung.
Aufgrund des Ausscheidens zweier Mitglieder aus dem Landesvorstand des MIR waren auf der Mitgliederversammlung satzungsgemäß diese Funktionen nachzuwählen. Für die zwei Vorstandspostionen gab es vier Bewerber. Aus der geheimen Wahl gingen Nancy Karongo (Brandenburg/Havel) mit 60% und Péter Vida (Barnim) mit 83% als die Kandidaten mit den meisten Stimmen hervor. „Wir freuen uns über das Vertrauen der Delegierten und werden unsere Arbeit im Landesvorstand engagiert aufnehmen“ erklärte Vida.
Seniorenpolitik – Ehrlichkeit statt Placebos
- Details
- Veröffentlicht am Donnerstag, 08. Dezember 2011
- Geschrieben von Péter Vida
Auf der jüngsten Kreistagssitzung stand die Fortschreibung der Seniorenpolitik auf der Tagesordnung. Wie so oft rühmte sich der Landrat der hervorragenden Arbeit und bemühte sich, mit der Vorlage "Grundsätze mit Maßnahmen und Empfehlungen zur Seniorenpolitik im Landkreis Barnim ab 01.12.2011 für die laufende Wahlperiode" zu suggerieren, es werde genug auf diesem wichtigen Politikfeld getan. Die Zielsetzung war klar: bei einem solchen Thema wird durch blumige Sprache viel vernebelt, in der Hoffnung, niemand traue sich, den Finger in die Wunde zu legen.
Mandatswechsel in Ahrensfelde
- Details
- Veröffentlicht am Samstag, 03. Dezember 2011
- Geschrieben von Péter Vida
Die Unabhängigen sind – wie bekannt – neben Bernau auch in den Gemeindeparlamenten von Panketal, Wandlitz und
Ahrensfelde vertreten. In letzterem vollzieht sich nun ein Mandatswechsel. Birgit Luckenwald, mit der ich 2003 zusammen Abitur gemacht hatte, wurde zur Richterin berufen und verlässt Brandenburg. Ich wünsche ihr alles Gute und gratuliere zu diesem beruflichen Fortschritt. Lesen Sie hier die Pressemitteilung der Unabhängigen. Als Bernauer Fraktionsvorsitzender wünsche ich unserer neuen Kollegin, der Nachrückerin Regina Riederer, viel Erfolg.
Projekttag für Demokratie und Toleranz
- Details
- Veröffentlicht am Sonntag, 13. November 2011
- Geschrieben von Péter Vida
Als Vorsitzender des Beirates für Migration und Integration nahm ich jüngst auf Einladung der Jüdischen Gemeinde Barnim
an einem Projekttag für Demokratie und Toleranz teil. Gemeinsam mit den vor allem aus Russland stammenden Migranten hatten wir einen spannenden und schönen Tag in Bernau und Berlin. Lesen Sie den Erlebnisbericht bitte hier.
Beirat für Migration und Integration konstituiert
- Details
- Veröffentlicht am Freitag, 28. Oktober 2011
- Geschrieben von Péter Vida
Nach dem tollen Wahlergebnis der Unabhängigen bei der Direktwahl des Beirates für Migration und Integration waren wir nun auch bei der konstituierenden Sitzung erfolgreich. 
Mit 6 von 8 Stimmen wurde ich zum Vorsitzenden des Gremiums, das sich für die rund 4.000 Menschen mit Migrationsgeschichte in unserem Landkreis einsetzt, gewählt. Die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Barnim, Diana Sandler sowie Elena Spangenberg aus Russland wurden zu den Stellvertreterinne gewählt.
In sehr konstruktiver Atmosphäre konnten wir sodann die inhaltliche Agenda besprechen. Lesen Sie hierzu mehr in der MOZ.
Ja zur Unterstützung der Familie von Amadeu Antonio
- Details
- Veröffentlicht am Sonntag, 02. Oktober 2011
- Geschrieben von Péter Vida
Mit breiter Mehrheit konnte der Kreistag Barnim jüngst ein Zeichen für Toleranz und Mitmenschlichkeit setzen. Auf Antrag der Grünen wurde beschlossen, der Familie des 1990 von Rassisten getöteten Amadeu Antonio Kiowa eine symbolische Zuwendung von 5.000 Euro zukommen zu lassen. Zum Entsetzen vieler Anwesender polemisierte
die Fraktionsvorsitzende der Linken, Margitta Mächtig (MdL) gegen den Antrag. Sie sprach davon, dass er falsch sei und rief dazu auf, die Zuwendung nicht zu gewähren. Hierauf ergriff ich das Wort und äußerte mein Unverständnis über eine derartige Kleinkariertheit der Linken. Es geht darum, ein Zeichen des Mitgefühls zu setzen und eine kleine Geste nach Angola, wo die Familie inzwischen lebt, zu senden. Ignoranz und Geschichtsvergessenheit haben da keinen Platz. Die Angehörigen Amadeu Antonios haben es verdient, dass wir ihn und sie würdigen.
Der Antrag wurde mit zahlreichen Ja-Stimmen gegen die Nein-Stimmen von DVU und den maßgeblichen Teil der Linken mehrheitlich beschlossen.
Konsequent und Konstruktiv – die weiteren Ergebnisse der 16. Kreistagssitzung
- Details
- Veröffentlicht am Montag, 26. September 2011
- Geschrieben von Péter Vida
Erneut konnte BVB / FREIE WÄHLER durch Sachkenntnis und Bürgernähe im Kreistag Punkten.
Weiterlesen: Konsequent und Konstruktiv – die weiteren Ergebnisse der 16. Kreistagssitzung
BVB / FREIE WÄHLER erringt Fraktionsstatus im Kreistag Barnim
- Details
- Veröffentlicht am Sonntag, 25. September 2011
- Geschrieben von Péter Vida
Nach langem Ringen und Bangen ist es nun Gewissheit. BVB / FREIE WÄHLER hat den Fraktionsstatus im Kreistag Barnim errungen. Nachdem das Brandenburgische Landesverfassungsgericht die bisherige landeseinheitliche Regelung, die eine Mindeststärke von 4 vorsah, für verfassungswidrig und nichtig erklärt hatte, dauerte es im Barnim noch einmal 5 Monate, bis die Hauptsatzung zur Änderung anstand.
Weiterlesen: BVB / FREIE WÄHLER erringt Fraktionsstatus im Kreistag Barnim
Für Rechtsstaat und Demokratie
- Details
- Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2011
- Geschrieben von Péter Vida
Die SPD nimmt es mit Trennung von Staat und Partei nicht so genau. Während in Panketal der SPD-Kandidat fürs Bürgermeisteramt schon mal Rathausadresse, Dienstnummer und Dienst-Emailadresse zwecks Wahlwerbung verwendet, ziehen in Wandlitz die Genossen aus den Ortsteilen mit. In einer unerhörten Pressekampagne schalteten verschiedene Ortsvorsteher der Wandlitzer Ortsteile samt ihrer amtlichen Bezeichnung eine Wahlempfehlung für Udo Tiepelmann (SPD). In dieser rufen sie in ihrer offiziellen Funktion als Ortsvorsteher zur Wahl dieser Partei auf.
Brunnen & Börnicke: Das Wichtigste von der September-SVV
- Details
- Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2011
- Geschrieben von Péter Vida
Auf der jüngsten Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung stand die Beschlussfassung über den 2. Nachtragshaushalt auf der Tagesordnung. Im Gegensatz zum Ausgangshaushalt zumeist eine Formalität. Doch der Ortsbeirat Börnicke, die Unabhängige Fraktion und Die Linke nutzen geistesgegenwärtig die Gunst der Stunde.
Weiterlesen: Brunnen & Börnicke: Das Wichtigste von der September-SVV
Weiteres Engagement für Förderkreis Herz-Jesu-Kirche Bernau e.V.
- Details
- Veröffentlicht am Sonntag, 18. September 2011
- Geschrieben von Péter Vida
Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung wählte der katholische Förderkreis Herz-Jesu-Kirche Bernau e.V. einen neuen Vorstand.
Dabei wurde ich in meiner Funktion als Vorsitzender einstimmig bestätigt. Meine Stellvertreter sind der Pfarrer der Gemeinde, Eberhard Kort, und Siegfried Wollanik. Als Schatzmeister wird weiterhin Dr. Günter Butschak tätig sein.
Weiterlesen: Weiteres Engagement für Förderkreis Herz-Jesu-Kirche Bernau e.V.
Kostenlose Internetnutzung in Bernauer Stadtbibliothek
- Details
- Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2011
- Geschrieben von Péter Vida
Trotz erheblicher Trickserei durch die Stadtverwaltung wird die Internetnutzung in der Bernauer Stadtbibliothek zukünftig kostenlos sein.
Bereits vor mehreren Monaten (Eintrag vom 02.04.2011) hat unsere Fraktion beantragt, die Internetnutzung kostenfrei zu gestalten. Derzeit müssen in der Bernauer Bibliothek 2 Euro je Stunde gezahlt werden, was teurer ist als in die allermeisten kommerziellen Internetcafés. Damals hatte die Verwaltung darum gebeten, die Vorlage zurückziehen, weil sie ohnehin eine komplett neue Satzung erarbeiten würde. Der Stellvertretende Bürgermeister hat versichert, dass in dieser Neufassung der Satzung – angesichts des einmütigen Willens in der Stadtverordnetenversammlung – die kostenlose Internetnutzung enthalten sein würde.
Weiterlesen: Kostenlose Internetnutzung in Bernauer Stadtbibliothek
Akte im Rathaus unter Verschluss
- Details
- Veröffentlicht am Montag, 15. August 2011
- Geschrieben von Péter Vida
Um seinen persönlichen Ego-Trip gegen die Bürger Bernaus in Sachen Nelkenstraße zum Gipfel zu treiben, greift der Bürgermeister nun zu immer abstruseren Methoden.
Wie bekannt hat die Stadtverordnetenversammlung auf ihrer jüngsten Sitzung die Beanstandung des Beschlusses zurückgewiesen und sich erneut mit deutlicher Mehrheit für den Teilerlass von Baubeiträgen entschieden. Hieraufhin erklärte das Rathaus die erneute Beanstandung, sodass nun die Kommunalaufsicht entscheiden muss.
Hartnäckigkeit zahlt sich aus – Nutzungsideen für Kantorhaus
- Details
- Veröffentlicht am Samstag, 06. August 2011
- Geschrieben von Péter Vida
Die Entwicklung rundum den Erwerb des Kantorhauses bestätigt den Kurs der Unabhän
gigen, konsequent angebliche Zwänge zu hinterfragen und proaktiv Ideen zu entwickeln. Wie erinnerlich stand das älteste Bernauer Gebäude Ende letzten Jahres zum Verkauf durch die Kreisverwaltung Barnim. Die Stadtverwaltung mauerte und erklärte, es bestünde kein Bedarf. Ebenso hieß es, dass die Sache bereits gelaufen sei, da die Stadt schon einmal ein Kaufinteresse gegenüber dem Landkreis verneint hatte. Hiermit wollten wir uns nicht zufrieden geben und reichten zusammen mit den Stadtverordneten Sabine Schmalz, Adelheid Reimann (beide SPD) und Klaus Geißler (Wir für Schönow) einen Antrag auf Erwerb des Kantorhauses für den symbolischen Preis von 1 Euro ein.
Bild: www.bernau-b-berlin.de
Weiterlesen: Hartnäckigkeit zahlt sich aus – Nutzungsideen für Kantorhaus
Weitere Beiträge...
- Unabhängige werben für Naturschutz vor Ort
- Fraktionsbildung verschoben
- Gemeinsam für Demokratie und Vielfalt!
- Wahl des Landesvorstandes der BVB / FREIE WÄHLER
- Behutsamer Umgang mit Petitionen
- Klares Profil – klare Erfolge: Bericht von der SVV
- Bericht aus dem Kreistag
- Kühlen Kopf bewahren!
- Fraktionsbildung im Kreistag!
- Teilerlass der Erschließungsbeiträge in der Nelkenstraße: Das Ende einer endlosen Geschichte?
- Durchwachsene Ergebnisse der SVV-Sitzung
- Zähes Ringen um gerechte Mittelverteilung
- Die Großbäckerei Bernau muss bleiben!
- SVV Bernau: Erfolge für die Stadt, Erfolge für Die Unabhängigen
- Stimmungsvolle Kreistagssitzung
- Unabhängige Fraktion für kostenlose Internetnutzung in Bernauer Bibliothek
- BVB / FREIE WÄHLER sagen NEIN zur Erhöhung der Fraktionsgelder
- Ja zu Bernau, Ja zu Panketal
- Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
- Sozial gerecht statt selbstgerecht
- Winterdienst in Bernau – der Versuch einer Er-/Verklärung