Kostenlose Internetnutzung in Bernauer Stadtbibliothek

Trotz erheblicher Trickserei durch die Stadtverwaltung wird die Internetnutzung in der Bernauer Stadtbibliothek zukünftig kostenlos sein.

Bereits vor mehreren Monaten (Eintrag vom 02.04.2011) hat unsere Fraktion beantragt, die Internetnutzung kostenfrei zu gestalten. Derzeit müssen in der Bernauer Bibliothek 2 Euro je Stunde gezahlt werden, was teurer ist als in die allermeisten kommerziellen Internetcafés. Damals hatte die Verwaltung darum gebeten, die Vorlage zurückziehen, weil sie ohnehin eine komplett neue Satzung erarbeiten würde. Der Stellvertretende Bürgermeister hat versichert, dass in dieser Neufassung der Satzung – angesichts des einmütigen Willens in der Stadtverordnetenversammlung – die kostenlose Internetnutzung enthalten sein würde.



Doch erneut wurde die Stadtverordnetenversammlung getäuscht. In der nun vorgelegten Satzung ist die kostenlose Nutzung nicht vorgesehen. Schon wieder hat sich also der Bürgermeister ein Entgegenkommen erschlichen, an das Wohlwollen der Stadtverordneten appelliert, um es dann schamlos auszunutzen. Nur in dem Vertrauen, dass das Wort des Rathauses etwas gilt, habe ich damals der Zurückstellung der Vorlage zugestimmt. Das nunmehrige Vorgehen zeigt, dass man sich nicht auf die Zusagen des Bürgermeisters verlassen darf.

Dementsprechend beantragte ich auf der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses, die Kostenpflichtigkeit aus der Satzung zu streichen. Der Antrag wurde gegen den Willen des Stellvertretenden Bürgermeisters einstimmig angenommen.

Lesen Sie hier den treffenden Bericht der MOZ zu diesem provinziell anmutenden Kabarettstück.