Winterdienst in Bernau – der Versuch einer Er-/Verklärung

"80 Prozent des Winterdienstes sind gut gelaufen." Mit dieser Verhöhnung der Bernauer Bürgerschaft begann Bürgermeister Handke seinen Bericht auf dem vergangenen Hauptausschuss. In altbekannter Manier durften die Stadtverordneten vernehmen, wie umsichtig geplant und gearbeitet worden sei. Allein der geringe Ausbaugrad mancher Straßen sei das Problem, erläuterte Wirtschaftsamtsleiter Thomas Rebs.

Doch diesmal hatte es Handke zu weit getrieben. Zu offensichtlich waren die Versäumnisse und Fehlplanungen im Zuge des Winterdienstes. Auch die blumigsten Vokabeln und Wortzaubereien konnten den liegen gebliebenen Schnee nicht ungeschehen machen. Dementsprechend schlug dem Bürgermeister Kritik von allen Fraktionen entgegen. Von allen? Nein, eine Fraktion übte sich tapfer in nachhaltiger Realitätsverweigerung. In konsequent bürgerferner Manier verstieg sich Othmar Nickel (CDU), seines Zeichens Vorsitzender des Finanzausschusses, zu der demonstrativen Frage, ob der Bürgermeister denn sagen könne, wie viele Bürger sich zum freiwilligen Winterdienst gemeldet hätten. Diese gekünstelte Steilvorlage nutzend, präsentierte Handke die Zahl 0.

Sofort wies ich darauf hin, dass die Bürger überhaupt keine Veranlassung haben, sich beim Bürgermeister zu Frondiensten anzumelden. Zunächst obliegt den Bürgern die Pflicht, den Schnee vor ihren Grundstücken auf eigene Gefahr und Kosten zu beräumen. Auch Mieter zahlen dies im Wege der Betriebskostenumlage. Des Weiteren sind für die Fahrbahnberäumung übliche Gebühren an die Stadt zu entrichten, mit denen sie diese Aufgabe zu erledigen hat. Hier nach weiteren Diensten zu fragen, ist blanker Hohn und offenbart ein untertäniges Selbstverständnis.

Im Übrigen erklärte ich, dass man unbedingt einer Verklärung des Bernauer Winterchaos’ vorbeugen müsse. Es ist offenbar geworden, dass ein Missmanagement vorliegt. Zwar kann es in einem harten Winter zu Schwierigkeiten kommen. Doch diese wird man nicht abstellen können, wenn man anfängt, diese zu leugnen. Nur wer Fehler eingesteht und die Lehren hieraus zieht, wird sie beim nächsten Mal vermeiden.

Deshalb mahnen Die Unabhängigen ein Umdenken bei der Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren an. In jedem Fall werden wir uns gegen den Versuch der Stadtverwaltung wehren, die eigenen Fehler im Winterdienstmanagement zu Argumenten einer grenzenlosen Straßenausbaupolitik umzulügen.