Migration

  • Beirat für Migration und Integration lädt zu islamischem Zuckerfest

    Der Beirat für Migration und Integration des Landkreises Barnim lädt zum Zuckerfest als Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan ein. Die islamische Welt begeht dieser Tage das Ende ihres Fastenmonats Ramadan. Traditionellerweise feiern die Menschen dies im Kreis ihrer Familien und Vertrauten.

    Zusammen mit dem Muslimischen Netzwerk Landkreis Barnim möchte auch der Beirat für Migration und Integration zum Fest Idu l-Fitr / Zuckerfest einladen. Das Fest wird am am Dienstag, den 29.07.2014 um 18.30 Uhr im Treff 23, Breitscheidstr. 43c, 16321 Bernau begangen.

    Wir freuen uns auf ein würdevolles und bereicherndes Miteinander. Muslimische Gelehrte werden zum religiösen und kulturellen Hintergrund des Festes berichten. Es werden arabische und türkische Speisen gereicht und Spielmöglichkeiten für Kinder angeboten.

    Lesen Sie hier die Ankündigung in der Märkischen Oderzeitung.

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  • Eberswalder Bürgermeister zu Besuch

    Auf der vergangenen Sitzung des Beirates für Migration und Integration war der Bürgermeister der Stadt Eberswalde, Friedhelm Boginski (FDP), zu Besuch. Der Verwaltungschef der Barnimer Kreisstadt betonte eingangs, wie sehr ihm an einem interkulturellen und weltoffenen Eberswalde gelegen ist. Er skizzierte, welche Maßnahmen die Stadt in der Vergangenheit ergriffen hat und ging hierbei auch auf die aktuelle Diskussion zur (vom Beirat ebenfalls unterstützten) Benennung einer Straße nach Amadeu Antonio Kiowa ein.

    In unseren Fragen und Hinweisen betonten wir, dass die Herangehensweise an Integrationspolitik die grundlegende Frage ist. Wichtig ist, dass Belange, die Migrantinnen und Migranten berühren, mit ihnen diskutiert werden müssen. Einwanderer und Flüchtlinge betreffende Probleme, sind nur gemeinsam zu lösen.

    Boginski stimmte überein und bot dem Beirat die Veröffentlichung seiner Termine und Veranstaltungen im Eberswalder Amtsblatt an. Wir werden diese Möglichkeit dankend annehmen und nutzen.

    Lesen Sie im Amtsblatt von Eberswalde den Bericht der Stadtverwaltung (Seite 3).

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  • Familienkonzert begeisterte Besucher

    Mit großer Freude und herzlichem Gefühl nahmen die Besucherinnen und Besucher am Familienkonzert in Bernau am vergangenen Samstag teil. Auf Einladung des Förderkreises Herz-Jesu-Kirche Bernau e.V. in Zusammenarbeit mit dem Beirat für Migration und Integration des Landkreises Barnim, dem Kulturverein Tural e.V. und dem Migrations- und Integrationsrat des Landes Brandenburg kamen rund 80 Interessierte ins Paulus-Praetorius-Gymnasium.bildfamilienkonzert

    Die vornehmlich jungen Künstlerinnen und Künstler trugen vokale und instrumentale Werke verschiedener Genres und Komponisten vor. Das Programm reichte von jüdischen Gesängen über moderne Gitarrensolos und klassische Flötenstücke bis hin zu neapolitanischen Volksliedern. Das Konzert, das im Rahmen des europäischen Integrationsprojektes „Lieder, die wie Brücken sind…“ (Musikfestival Phönix) stattfand, begeisterte die Zuhörer. So waren das Engagement und die Herzlichkeit der Interpreten deutlich spürbar und erfassten alle Anwesenden.

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  • Kommunen bleiben auf Flüchtlingskosten sitzen

    Landesregierung lobt sich für Flüchtlingsunterbringung, lässt Kommunen auf den Kosten sitzen und transferiert Bundesmittel in eigene Rücklage

    Die Kommunen in Brandenburg haben viel Geld ausgegeben, damit Flüchtlinge wie im Landtag von fast allen Abgeordneten gefordert vernünftig untergebracht werden. Das ist auch gelungen: Die Landesregierung sonnt sich nun darin, dass anders als in Berlin schon lange keine Turnhallen mehr mit Flüchtlingen belegt sind.

    Doch wir hatten von Anfang an gewarnt, die Kommunen nicht zu überlasten, und die Maßnahmen durch Bund und Land komplett auszufinanzieren. Das wurde ignoriert, und nun zahlen die Kommunen die Zeche. Allein Märkisch-Oderland bleibt 2016 und 2017 auf 9 Millionen Euro Kosten sitzen, wie unser Kreistagsabgeordneter Winfried Dreger (BVB / FREIE WÄHLER) berichtet. Auch aus dem Barnim konnte unser Landtags- und Kreistagsabgeordneter Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) Kosten im Millionenbereich bestätigen, die nicht vom Land gedeckt werden. Von unseren Vertretern Georg Rieger und Frank-Rudi Schwochow wiederum werden aus der Prignitz Kosten in Höhe von 1,7 Millionen Euro gemeldet. In diesem Fall wären diese Kosten jedoch teilweise vermeidbar gewesen: Die Verträge wurden erst im Sommer 2016 abgeschlossen, als die Flüchtlingszahl längst stark rückläufig war. Hier sind die Kosten daher dem Fehlverhalten der Kreisverwaltung anzulasten.

    Die Landesregierung hat zwar für die Flüchtlinge 60 Millionen Euro vom Bund bekommen, die an die Kommunen weitergereicht werden sollen. Doch die Gelder wurden eben nicht an die Kommunen weitergereicht, sondern laut Aussage von Finanzminister Görke (Linke) in die Rücklage des Landes transferiert. Die Folge wird sein, dass die Kreise entgegen den Versprechen auf Kosten in Millionenhöhe sitzen bleiben. Und daher zukünftig an anderer Stelle kürzen müssen, etwa bei der Sportförderung - was zu neuem Unmut führen wird. Wir erwarten, dass den Landkreisen und Kommunen die Kosten wie versprochen von Land und Bund ersetzt werden. Hilfe darf nicht noch bestraft werden und Versprechen müssen gehalten werden!

    Presseecho:
    Landkreis schließt Flüchtlingsheime und zahlt - MAZ 15.12.2016
    Erste Wohnverbünde werden aufgelöst- Immer weniger Flüchtlinge im Kreis - MOZ 16.12.2016 (Nicht online verfügbar)

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  • Kosovo: Die gewollte Teilung

    Märkische Oderzeitung veröffentlicht meinen Bericht über die Lage im Kosovo

    In diesem Jahr besuchte ich den Kosovo, um mir persönlich ein Bild über die politische und gesellschaftliche Lage zu machen. Die MOZ druckte am 08.08.2015 eine gekürzte Version meines Berichts.

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  • Migrations- und Integrationsrat Brandenburg wählte neue Vorstandsmitglieder – Péter Vida im Landesvorstand

    Am vergangenen Wochenende fand die erste Sitzung des Migrations- und Integrationsrates des Landes Brandenburg (MIR) im neuen Jahr statt. Der MIR ist der landesweite Dachverband der Migrantenorganisationen. Er setzt sich für die in Brandenburg lebenden Menschen mit Migrationshintergrund und sucht mit der Landesregierung nach der Wegen zur Verbesserung der Lebensbedingungen und Integrationsmöglichkeiten der hier lebenden ausländischen Bevölkerung.mir-logo4 300dpi klein

    Aufgrund des Ausscheidens zweier Mitglieder aus dem Landesvorstand des MIR waren auf der Mitgliederversammlung satzungsgemäß diese Funktionen nachzuwählen. Für die zwei Vorstandspostionen gab es vier Bewerber. Aus der geheimen Wahl gingen Nancy Karongo (Brandenburg/Havel) mit 60% und Péter Vida (Barnim) mit 83% als die Kandidaten mit den meisten Stimmen hervor. „Wir freuen uns über das Vertrauen der Delegierten und werden unsere Arbeit im Landesvorstand engagiert aufnehmen“ erklärte Vida.

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  • Péter Vida als Vorsitzender des Beirates für Migration und Integration wiedergewählt

    Der Beirat für Migration und Integration des Landkreises Barnim hatNeuer Beirat-kl auf seiner Konstituierenden Sitzung nach der Wahl den bisherigen Vorsitzenden Péter Vida als Vorsitzenden wiedergewählt. Der Bernauer ungarischer Herkunft wurde für weitere 3 Jahre im Amt bestätigt. Als Stellvertretende Vorsitzende wurde die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde, Diana Sandler, erneut gewählt. Neu im Vorstand ist der aus Tschetschenien stammende Khusen Serbiev, der als 2. Stellvertreter fungieren wird. Als Delegierte in den Migrations- und Integrationsrat des Landes Brandenburg wurden Péter Vida und Obi Ogbonnaya aus Nigeria bestimmt.

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  • Pressekonferenz vom 05.04.2016

    Hauptthemen: Übernahme BUGA-Defizit durch das Land und Schaffung eines Studienkollegs in Brandenburg

    Péter Vida stellt die Anträge zum BUGA-Defizit und zur Schaffung eines Brandenburgischen Studienkollegs vor

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  • Schade: SPD+Linke mit AfD im Schlepptau polemisieren gegen direktgewählte Migrationsbeiräte

    Demokratie für Migranten abgelehnt - Antrag auf Einführung direktgewählter Migrationsbeiräte scheitert an SPD, LINKE und AfD

    Mit haarsträubenden Argumenten lehnte der Landtag am Freitag die Einführung von direkt gewählten Migrationsbeiräten in allen Landkreisen und kreisfreien Städten ab. BVB / FREIE WÄHLER unterbreitete den Vorschlag, um angesichts wachsender Asylbewerberzahlen ein Zeichen für Partizipation und Mitwirkung zu setzen. Während in Potsdam und Barnim die Beiräte direkt gewählt werden, werden diese in anderen Kreisen durch den Kreistag berufen oder es existieren gar keine. Dabei zeigt die Migrationspolitik auf allen Ebenen, dass eine auf ebenbürtige Mitwirkung setzende Beteiligungsform Aktivitäten freisetzt und erheblich zur Integration beiträgt. Ob kultureller Dialog, flüchtlingspolitische Empfehlungen oder Sprachbildung - Menschen mit Migrationshintergrund würden gerne selbst entscheiden, wer sich für ihre Interessen einsetzt.

    Beirat für Migration und Integration des Landkreises Barnim

    Leider polemisierten SPD und Linke zusammen mit der AfD massiv gegen den Antrag. Innenminister Schröter (der gerade die Ämter auflösen und Landkreise zusammenlegen will) sah - wieder einmal - die kommunale Selbstverwaltung in Gefahr, die Linke hielt eine solche Regel nicht für nötig und wurde dabei tatkräftig von der AfD unterstützt. Sie versuchten, Asylbewerber gegen andere Migrantengruppen auszuspielen.

    Wir hielten dagegen, dass in den Bereichen, in denen eine Direktwahl stattfindet, migrantische Belange in der Kreispolitik präsent sind und die Akzeptanz erheblich gesteigert ist. Leider wurde der Antrag dennoch abgelehnt.

    Antrag "Einführung von direkt gewählten Migrationsbeiräten in allen Landkreisen und kreisfreien Städten"

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  • Schaffung eines Studienkollegs im Land Brandenburg

    Antrag im Landtag: Schaffung eines Studienkollegs in Brandenburg, um durch Bildung Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt zu fördern

    Viele Abschlüsse, die im Ausland den Besuch von Universitäten und Hochschulen erlauben werden in Deutschland nicht als Hochschulzugangsberechtigung anerkannt. Dies trifft nicht nur Flüchtlinge aus Irak oder Afghanistan, sondern auch Migranten aus Afrika, Asien, Mittel- und Südamerika. Sogar die Abschlüsse mancher Migranten aus Russland der Ukraine oder Polen werden nicht anerkannt.

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  • Skandalöse Stellenvergabe im Barnim - Akteneinsicht verweigert!

    Landkreis Barnim verweigert der Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER die beantragte Akteneinsicht in Sachen Stellenbesetzung Kontaktstelle Asyl.

    Wir erinnern uns: Im Barnim wurde die wichtige Stelle nach einer extrem kurzen Ausschreibungszeit (18. bis 30. Dezember) mit der nicht wiedergewählten ehemaligen SPD-Abgeordneten Petra Bierwirth besetzt.

    Wappen BarnimBVB / FREIE WÄHLER wollte durch den Akteneinsichtsantrag erfahren, welche Kriterien bei der Besetzung ausschlaggebend waren und welche migrationspolitischen Zielvorgaben formuliert worden sind. Insbesondere war uns wichtig, zu erfahren, inwiefern die interkulturelle Kompetenz im Auswahlverfahren gebührend berücksichtigt wurde. Die Stelle hat aufgrund der steigenden Zahl an Flüchtlingen und Schutzsuchenden eine besondere Bedeutung und sollte unseres Erachtens mit einer im Bereich der Migrantenhilfe erfahrenen Person besetzt werden.

    In seinem aktuellen Schreiben teilt der Landrat mit, dass eine Akteneinsicht nicht gewährt wird. Eine Begründung erhielten wir nicht. Es wurde lediglich beteuert, dass das gesamte Ausschreibungsverfahren ordnungsgemäß gelaufen sei.

    Wenn alles ordnungsgemäß verlaufen ist, sollte der Landrat nichts zu verbergen haben. BVB / FREIE WÄHLER empfindet es als inakzeptabel, eine solch wichtige Entscheidung vor dem Kreistag weitestgehend geheim halten zu wollen. Verwaltungshandeln darf sich auf keiner Ebene der öffentlichen Kontrolle entziehen. Wir werden uns ans Innenministerium wenden, um Akteneinsicht zu erhalten.

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